Resultate

Die Einwohnergemeindeversammlung in der Gemeinde Rüegsau ist gestern Abend abgehalten worden. Eine ausserordentlich grosse Beteiligung war zu bezeichnen (199 Personen = 8,6%). Erstmals wurde für ein Geschäft bzw. deren Beschluss eine geheime Abstimmung durchgeführt und zwar für den Verkauf des Schulhauses Britternmatte.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

1. Das Budget 2010 wurde diskussionslos genehmigt. Bei einem Aufwand von Fr. 11‘516‘088.10 und einem Ertrag von Fr. 11‘580‘976.45 wird ein Ertragsüberschuss von Fr. 64‘888.45 ausgewiesen, bei gleichbleibendem Steuersatz von 1,59. Die Abwasser-Benützungsgebühren werden nochmals von Fr. 1.00 auf Fr. 0.80 pro m3 gesenkt, nachdem bereits im Vorjahr ein Reduktion von Fr. 1.50 auf Fr. 1.00 möglich war. Die übrigen Gebührenansätze bleiben unverändert.

2. Die langjährige Rechnungsprüfung durch die Treuhandfirma Fankhauser & Partner AG, Huttwil, wurde ebenfalls diskussionslos für ein weiteres Jahr bestätigt.

3. Der Verkauf des Schulhauses Neuegg (als Teilinhaber mit den Gemeinden Lützelflüh und Sumiswald) erfolgte mit grossem Mehr bei 15 Gegenstimmen und einigen Enthaltungen, ohne grosse Wortmeldungen.

4. Der Verkauf des eigenen Schulhauses Britternmatte wurde vorgängig, ebenfalls ohne grosse Wortmeldungen einstimmig beschlossen. Der Verkauf erfolgte erstmals in geheimer Abstimmung. Den Zuschlag erhielt Ueli Wüthrich, Garage Rinderbach, Rüegsbach mit 126 Stimmen. Nicht berücksichtigt wurden die Angebote von Martin Stalder, Lehn, Rüegsbach (52 Stimmen) und Silvio Rüfenacht, Grauenstein, Hettiswil (21 Stimmen).

5. Das neue Schulreglement wurde mit grossem Mehr bei einigen Enthaltungen angenommen.

6. Die abschliessende ersatzlose Aufhebung des Datenschutzreglementes (neu im Organisationsreglement integriert) war ebenfalls unbestritten.

Die Versammlung konnte um 22.00 Uhr beendet werden und die Anwesenden wurden anschliessend mit einem kleinen Weihnachtspräsent in Form eines Lebkuchens für die Teilnahme belohnt.